Sachsen-Anhalt: Wirtschaftsminister bezeichnet Intel-Absage als nicht überraschend

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) hat nach eigenen Angaben die Absage für die Chipfabrik in Magdeburg nicht überrascht. “Wenn man die vergangenen Monate betrachtet, dann kommt jetzt diese Entscheidung von Intel tatsächlich nicht überraschend”, sagte Schulze dem MDR. 

Einerseits habe Intel offenbar sehr große interne Probleme. Andererseits gebe es in den USA inzwischen die “America-First-Politik von Donald Trump”. Beides seien schlechte Voraussetzungen für Intel-Investitionen in Europa.

Der Konzern hatte zuvor mitgeteilt, dass er seine Pläne für eine Fabrik in Magdeburg aufgibt. Ursprünglich waren dort Investitionen von rund 30 Milliarden Euro vorgesehen. Die Bundesregierung hatte rund zehn Milliarden Euro an staatlichen Hilfen in Aussicht gestellt. Im vergangenen September hatte es noch geheißen, der Fabrikbau werde sich verzögern. Doch seither wurde die Lage im Konzern noch komplizierter. 

Schulze sagte, Sachsen-Anhalt habe durch Intel weltweite Aufmerksamkeit bekommen, die positiv für Investitionen genutzt werden konnte. Er verwies auf die Entscheidung des Dresdner Unternehmens FMC von vergangener Woche, eine Chipfabrik in Magdeburg aufbauen zu wollen. Damals hatte er gesagt, das sei ein wichtiger Plan B.

“Zweifellos ein Rückschlag für den Standort”

Die IG Metall forderte nach der Entscheidung “neue Perspektiven” für den Standort. Bezirksleiter Thorsten Gröger sagte, die Intel-Absage dürfe nicht dazu führen, dass die industriepolitischen Ambitionen für Sachsen-Anhalt oder den Bundesstandort als Ganzes infrage gestellt werden. 

Sachsen-Anhalt habe in den vergangenen Jahren wichtige industriepolitische Grundlagen geschaffen, “von verfügbaren Flächen über Verkehrsanbindung bis hin zur Qualifizierung von bestehenden und kommenden Fachkräften”, sagte Gröger. “Darauf lässt sich weiter aufbauen.”

Entscheidend sei jetzt, “dass der politische Wille bestehen bleibt, industrielle Wertschöpfung im Land zu halten und neue Investitionen aktiv zu begleiten”, forderte Gröger. Dabei richte sich der Blick auch nach Berlin.

Ökonomen begrüßen Intel-Aus in Magdeburg

Die Intel-Absage sei “zweifellos ein Rückschlag für den Standort”, sagte der Gewerkschafter. Dass der Konzern neben Magdeburg auch seine Pläne in Polen aufgegeben hat, zeige aber, dass es sich nicht um eine Standortentscheidung im klassischen Sinne deal with, sondern “um eine unternehmensstrategische Neuausrichtung mit globaler Tragweite”.

Ökonomen hingegen begrüßen den Intel-Verzicht. “Intel ist im Mikrochip-Markt derzeit nicht wettbewerbsfähig und muss nun umstrukturieren”, sagte Irene Bertschek vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW). “Daher kommt die Absage noch zur rechten Zeit. Schlimmer wäre es gewesen, die zehn Milliarden Euro wären schon ausgezahlt worden.” Ähnlich wird das am Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) gesehen. Statt bestimmte Branchen mit Subventionen zu fördern, solle der Staat laut IfW-Ökonom Stefan Kooths bessere Rahmenbedingungen schaffen und den Markt entscheiden lassen, welche Strukturen sich durchsetzen.